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24.09.2015

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Boizenburg/Elbe

  • öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Boizenburg/Elbe
  • am Donnerstag,
  • den 10.2015
  • um 19:00 Uhr
  • in der Regionalen Schule Rudolf Tarnow, Pausenhalle

 

Sitzungsnummer: ST/007/2015

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung

3

Billigung der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2015

4

Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

5

Information der Bürgervorsteherin

6

Einwohnerfragestunde

7

Anfragen von Mitgliedern der Stadtvertretung, soweit sie nicht zu Tagesordnungspunkten gehören

8

Antrag Stadtvertreter NPD - Sven Uterhardt
hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer ab 2016
Vorlage: 142/15/NPD

9

Antrag Stadtvertreter NPD - Sven Uterhardt
hier: Ausschreibung Betreiber für eine Minigolfanlage
Vorlage: 143/15/NPD

10

Antrag Stadtvertreter NPD - Sven Uterhardt
hier: Konzepterarbeitung Anzahl Plätze und Kosten - Videoüberwachung wilde Müllplätze
Vorlage: 144/15/NPD

11

Festlegung Wertgrenze für Investitionen (gemäß § 4 Abs. 12 GemHVO-Doppik)
Vorlage: 049/15/10

12

Richtlinie zur zweckentsprechenden Verwendung der Zuwendungen von Haushaltsmitteln an die Fraktionen
Vorlage: 121/15/10

13

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 (Städtebauliches Sondervermögen)
Vorlage: 122/15/10

14

Städtische Veranstaltungen 2016
Vorlage: 124/15/10

15

Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (überplanmäßige Aufwendungen Zinsen Gewerbesteuer)
Vorlage: 129/15/10

16

Erschließung Gewerbegebiet B-Plan 23.3
hier: Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Auftragsvergabe der Bauleistung
Vorlage: 131/15/30

17

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Tilgung 1. Rate neues Investitionsdarlehen)
Vorlage: 133/15/10

18

Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (überplanmäßige Aufwendungen Zinsen Gewerbesteuerrückzahlung)
Vorlage: 134/15/10

Nichtöffentlicher Teil

19

Bericht aus den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

20

  1. Änderung Flächennutzungsplan zum Thema Windenergienutzung
    hier: Abschluss städtebaulicher Vertrag - Kostenübernahme Planungsleistungen
    Vorlage: 060/15/30/1

21

Auftragsvergabe zur Pflege von Standardsoftware
Vorlage: 085/15/20

22

Stundungsantrag eines Gewerbetreibenden der Stadt Boizenburg/Elbe
Vorlage: 127/15/10

23

Beratung und Beschluss zum Verkauf von Grund und Boden
hier: Grundstück Kleine Wallstr./Ecke Stiftstraße
Vorlage: 132/15/30

24

Brücken über den Wallgraben- Ziegenwiese/ Färbergraben-
hier: Vergabe von Bauleistungen
Vorlage: 139/15/30

25

Personalangelegenheiten

26

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil

27

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

28

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse lt. KV M-V § 31 Abs. 3

29

Schließen der Sitzung

 

Änderungen vorbehalten!

 

gez. Heidrun Dräger

Bürgervorsteherin